St. Nicolai Hannover - Bothfeld

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Kindertagesstätte - voraussichtlich Regelbetrieb ab 1.8.13.07.2020 - 31.08.2020 Kindertagesstätte - voraussichtlich Regelbetrieb ab 1.8.
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Kita-Aktuelles
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Eltern,

mit der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 19.06.2020 ist die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen (Kitas) in einen eingeschränkten Betrieb übergegangen. Diese Regelung wurde unverändert in die aktuell geltende Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 10.07.2020 (§ 16) übernommen. Die aktuelle Corona-Verordnung ist bis zum 31.08.2020 befristet.

In einer gestrigen Videokonferenz hat das Niedersächsische Kultusministerium (MK) die Verbände der Kita-Träger und die Kommunalen Spitzenverbände darüber informiert, dass eine Wiederaufnahme des Regelbetriebs in den Kitas bereits zum 1. August 2020 beabsichtigt und eine entsprechende Änderung der Corona-Verordnung in Vorbereitung ist. Die aktuellen Infektionszahlen lassen auch nach Überzeugung des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes (NLGA) einen Regelbetrieb ab 1.8.2020 zu. Von der überwiegenden Mehrzahl der Verbände wurden keine grundsätzlichen Bedenken erhoben, zumal das MK es in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehens bislang offengelassen hatte, ob die Rückkehr in den Regelbetrieb zum 1.8.2020 oder erst mit Beginn des neuen Schuljahres Ende August 2020 stattfinden wird und sich der Regelbetrieb bereits aufgrund der Sommerferien und von Schließungszeiten übergangsweise vollziehen wird.   

Vorgesehen ist die Streichung des § 16 der Corona-Verordnung, so dass für die Betreuung in den Kitas dann die allgemeinen Regelungen zum Abstandsgebot und Hygienekonzept gelten. Entsprechend werden auch der Leitfaden des MK für Kita-Leitungen sowie Fach-und Betreuungskräfte in Kitas (KiTa in Corona-Zeiten 2.0) und der Niedersächsische Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung überarbeitet. In der Videokonferenz wurden die Entwürfe der überarbeiteten Papiere vorgestellt. Von den Verbänden sind verschiedene Änderungsvorschläge eingebracht worden, die vom MK in Absprache mit dem NLGA aufgegriffen werden sollen. Daher sehen wir von einer Übersendung ab und geben zusammenfassend einen Überblick über die Inhalte.

Soweit es die Pflichten der Träger betrifft, wird es beim Regelbetrieb keinerlei Ausnahmen mehr geben. Damit sind die Vorgaben des SGB VIII, des Niedersächsischen Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) und der Durchführungsverordnungen zum KiTaG wieder anzuwenden. Der Betreuungsumfang entspricht dem in den Betreuungsverträgen zwischen Träger und Eltern vereinbarten Stundenumfang. Gleichzeitig erklärte das MK mit ausdrücklichem Einverständnis des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes, dass auch Beschäftigte aus sogenannten Risikogruppen wieder in vollem Umfang eingesetzt werden können. Ebenso sind die Durchmischung von Gruppen, die gemeinsame Nutzung von Räumen und die Betreuung der Kinder im Rahmen offener Konzepte wieder zugelassen. Damit gibt das MK ausdrücklich die Kinderbetreuung im gewohnten Rahmen frei, lediglich bei den Hygienestandards und -hinweisen gibt es Ergänzungen. Einer Nachfrage nach individuellen Ausnahmemöglichkeiten für einzelne Einrichtungen erteilte das MK mit Blick auf die aktuelle Infektionslage sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen eine sehr deutliche Absage.

Der Leitfadenentwurf des MK sieht im Falle regionaler oder landesweiter Verschlechterungen bei der Infektionssituation in zwei Eskalationsstufen einrichtungsspezifische, örtliche, regionale und landesweite Szenarien zur Abweichung vom Regelbetrieb vor, die von einem eingeschränkten Betrieb bis hin zur vollständigen Schließung von Einrichtungen reichen.

Das MK hat die offizielle Verbandsbeteiligung zur Änderung der Corona-Verordnung hinsichtlich der Regelungen zu den Kindertageseinrichtungen kurzfristig in Aussicht gestellt. Der Kita-Leitfaden Corona 2.0 und der neue Rahmenhygieneplan Kita sollen ebenfalls in Kürze zur Verfügung stehen. Weiterhin wird es wieder ein Begleitschreiben des Kultusministers an alle örtlichen Träger der Jugendhilfe geben.

Mit Beschluss des Rats der Landeshauptstadt Hannover wird die Beitragspflicht ab dem 01.07.2020 und nicht wie ursprünglich geplant zum 15.06.2020 wie folgt wieder eingeführt:
Ab dem 01.07.2020 wird die Beitragspflicht der Eltern wieder aufgenommen. Diese sieht vor, dass alle Eltern wieder Elternbeiträge und Essengelder unabhängig davon ob ein Betreuungsangebot wahrgenommen wird oder nicht zu zahlen ist. Die Elternbeiträge orienteiren sich an den abgeschlossenen Betreuungsverträgen. Weitere Beschlüsse könnten nach der Sommerpause im September erfolgen. Die Beitragsbefreiung mit Ausnahme des Essengeld für die Kinder ab dem 3. Lebensjahr bleibt weiterhin bestehen.

Nähere Auskünfte erteilt die Kita-Leitung.

Der Kirchenvorstand

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